26.09.2017 - Bundestagswahl 2017
Überrascht, enttäuscht, traurig - das sind typische Wortmeldungen von Politikern auf das Wahlergebnis am letzten Sonntag. Wo lebten diese Politiker in den letzten Monaten, ja Jahren? Dieses Wahlergebnis war - leider - zu erwarten.
Für mich persönlich jedoch erschreckend der "Spitzenplatz" von Sachsen bei den AfD-Wählern mit 27 % gegenüber dem Bundesdurchschnitt von 12,6 %. In Weinböhla - der CDU-regierten Gemeinde - entschieden sich 34,0 % für die AfD.
Abbildung: Amtliches Wahlergebnis im Vergleich Bund - Freistaat Sachsen - Gemeinde Weinböhla
Bezieht man ehrlicherweise die Nichtwähler und ungütigen Stimmen in das Wahlergebnis mit ein, dann relativieren sich die Zahlen. Denn bundesweit stellten die Nichtwähler mit 24,6 %
den zweiten Platz unmittelbar nach der CDU mit 24,8 %. In Weinböhla lag der Anteil der Nichtwähler bzw. ungültigen Stimmen erfreulicherweise nur bei 18,3 %.
Abbildung: Wahlergebnis unter Berücksichtigung der Nichtwähler (NW) und ungültigen Stimmen (US)
Um es mit den Worten des hochgeschätzten ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt zu sagen: Vielleicht doch etwas mehr Demokratie wagen? Mehr wirkliche Bürgerbeteiligung braucht unser Land, braucht jede Kommune. Und leider lange eher vernachlässigt -
Politik muss sich wieder der Sorgen und Probleme der Bürger annehmen. Es genügt eben doch nicht, sich auf Erfolgen auszuruhen...
Quellen: http://www.statistik.sachsen.de,
http://www.bundeswahlleiter.de/Bundestagswahlen/2017/ergebnisse/bund-99.html)
31.08.2017 - Podiumsdiskussion zum Bahn- und Straßenverkehrslärm
Es ist Wahlkampf - nicht nur im Fernsehen. Auch die von den beiden Bürgerinitiativen Weinböhla e. V. und Bahnemission Elbtal e. V. organisierte Podiumsdiskussion zu Problemen des Verkehrslärms
am 26. August d. J. war vom Wahlkampf geprägt. Vertreter der derzeitigen Regierungskoalition stellten vor allem die aus ihrer Sicht vermeintlichen Erfolge in den Mittelpunkt der Diskussion, Vertreter der Opposition hingegen
verwiesen auf die nach wie vor offenen Probleme. Leider war die Runde mit fünf Vertretern von Parteien sehr politiklastig, wobei sich mir die Teilnahme von Frau Rüthrich (SPD) nicht wirklich erschlossen hat.
Zumal sie ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass die diskutierte Problematik leider nicht ihre Thematik ist. Mich persönlich hätten Meinung und Aspekte des Wahlprogramms der SPD zu den Fragen des Verkehrslärms
aus kompetenter Sicht interessiert. Wohltuend und aus Sicht der betroffenen Bürger realistischer waren da die Aussagen von Herrn Jäcker-Cüppers vom Arbeitsring Lärm der DEGA. Er verwies nicht nur darauf,
dass das im Koalitionsvertrag von CDU und SPD avisierte Ziel einer Gesamtlärmbetrachtung von Schienen- und Straßenlärm nicht erreicht wurde. Er machte auch sehr deutlich klar, dass das von allen Politikern als großer
Erfolg verkaufte Verbot von lauten Güterzügen ab 2020 zu hinterfragen ist. Denn aus wissenschaftlicher Sicht bringt dieses Verbot nicht die versprochenen 10 dB(A) Minderung, sondern bei besonderer Gleispflege eine Entlastung um 8 dB(A)
- ohne diese lediglich 5 db(A). Bisher gibt es jedoch keine gesetzlichen Vorgaben für die Qualität der Gleispflege, um wirklich wenigstens die 8 dB(A) in der Praxis zu erreichen.
Die Fragen und Meinungen der betroffenen Bürger zeigten, dass "Gemeinsam für Verkehrslärm" viele Chancen birgt, aber für die Betroffenen eine schnelle Verbesserung der Lärmsituation doch eher Illusion bleibt.
Für viele reicht das Versprechen (vermeintlich?) leiserer Züge ab 2020 nicht. Sie wollen jetzt nachts durchschlafen können. Und was die MU Elbtal betrifft, die gleichfalls aus Sicht der Politiker und der BI
Bahnemission Elbtal e. V. ein großer Erfolg sein soll - für Weinböhla wurden bei dieser Studie leider nur bereits geplante Maßnahmen in einem eng begrenzten Bereich in ihrer Wirksamkeit untersucht und können
in der Umsetzung zeitlich vorgezogen werden. Reicht das wirklich? Oder sollten nicht im Sinne des Wortes "Machbarkeit" vielfältige, auch innovative Möglichkeiten zur Minimierung der Schallemission im gesamten Ort in die
Untersuchungen einbezogen werden?
Es werden also in absehbarer Zeit für die Gemeinde Weinböhla nicht wirklich ausreichend Maßnahmen gegen die lauten Güterzüge umgesetzt. Herr Stephan Kühn als Mitglied des Petitionsausschusses versicherte, dass im Rahmen der Bürgerbeteiligung auch Ergänzungen der MU Elbtal möglich sind. Die parteiunabhängigen Bürgerinitiativen sollten unbedingt darauf zurückkommen, um mehr für Weinböhla zu erreichen.
Fotos (privat): Grußwort der Vorsitzenden der BiW e. V., Frau Fiedler, und die zweite Diskussionsrunde mit Jan Mücke (FDP), Arnold Vaatz (CDU), Stephan Wiegand (Moderator), Susann Rüthrich (SPD), Stephan Kühn (Bündnis 90/ Die Grünen), Michael Krebs (BI Bahnemission-Elbtal e. V.) und Tilo Hellmann (Die Linke). NIcht im Bild zu sehen Michael Jäcker-Cüppers.
Das Video der beiden Diskussionrunden finden Sie HIER bei Youtube (eingestellt von der BI Bahnemission Elbtal e. V.).
23.02.2017 - Information zum Beobachtungsgebiet Vogelgrippe
Danke an die Gemeindeverwaltung! Meiner Anregung zur Information der Bevölkerung Weinböhlas über die Notwendigkeit des Anleinens von Hunden und Katzen im Beobachtungsgebiet wurde durch einen Aushang im Schaukasten der Gemeinde gefolgt. Korrekterweise hat mich die Gemeindeverwaltung darauf hingewiesen, dass die Zuständigkeit für die Information der Bevölkerung beim Landratsamt liegt. Aktuelle sachliche Informationen finden Sie also HIER.
27.01.2017: Weinböhla - Beobachtungsgebiet wegen Vogelgrippe!
Am 19. Januar 2017 wurde in Proben von tot aufgefundenen Graugänsen in Moritzburg das Geflügelpestvirus H5N8 aufgefunden. Am gleichen Tag bildete das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt Meißen ein Beobachtungsgebiet
mit einem Radius von 10 km um den Fundort. Zu diesem gehört u. a. das vollständige Gebiet der Gemeinde Weinböhla.
Um die Ausbreitung der Seuche zu verhindern, dürfen Katzen und Hunde nicht mehr in diesem Gebiet frei umherlaufen! Was bedeutet das?
Katze und Hunde anleinen oder nur noch unter Kontrolle ins Freie lassen! Wir wollen doch alle, dass Dieter und Auguste - die gefiederten Wahrzeichen von Weinböhla (s. Foto) - ebenso wenig wie andere Vögel mit Geflügelpest angesteckt werden! Katzen und Hunde sind Überträger dieser Seuche, ohne selbst erkranken zu müssen.
Schade, dass es der Gemeindeverwaltung Weinböhla (bisher) nicht gelungen ist, ihre Einwohner darüber zu informieren! Deshalb gibt es nähere Informationen leider nur auf der Internetseite des Landratsamtes Meißen
unter Bekanntmachungen!
15.09.2016: Festtag 666 Jahre Weinböhla
Schnapszahl-Jubiläum in Weinböhla im Jahr 2016 - Ein Jahr mit vielen Jubiläen im Ort: 866 Jahre vermutlicher Beginn des Weinbaus in der Weinböhlaer Gegend,
120 Jahre Gründung der "Weinböhlaer Zeitung", 110 Jahre Gründung des Arbeiter-Radvereins Freies Ziel mit Vereinslokal und Trainingsplatz im Zentralgasthof, 100 Jahre Kinoapparat in der Schule (als erster in Sachsen!), 90 Jahre Gründung des Verein
für Ballspiele (VfB) Weinböhla, 85 Jahre Einweihung der Straßenbahnlinie Weinböhla - Dresden, 80 Jahre Eingemeindung Neuer Anbau, 66 Jahre Verkauf der Schweizerhöhe an die römisch-katholische Kirche und Weihe des Gotteshauses
(Quelle Zeittafel der Ortschronik) und 22 Jahre Bürgerinitiative Weinböhla. Kleine Jubiläen, die durchaus in die Feierlichkeiten zum Ortsjubiläum in geeigneter Form hätten eingebunden werden können. Vom lange angekündigten, das Winzerfest verlängernden FESTTAG am Donnerstag
vor dem Weinfest blieb eine Walzernacht übrig. Im Internetauftritt gab es die Rubrik "Festtag". Wie nun - Festwochenende oder Festtag? Leider weder noch - der Festtag stellte sich als vom Weinfest letztlich völlig unabhängiger Walzerabend heraus. Denn das Weinfest
wurde offiziell erst am Freitag eröffnet. Bei allen Werbemaßnahmen zum Weinfest - z. B. am Ortseingang (s. Foto) oder im Internet, fand man weder einen Bezug des Weinfests zum 666-jährigen Jubiläum noch eine Verbindung zur Open-Air-Walzernacht.
Inwiefern der Walzer einen besonderen Bezug zu 666 Jahren Weinböhla hat, erschließt sich mir persönlich nicht. Wenn man solch ein Event für Weinböhla etablieren will, dann wären andere Zeitpunkte an einem Wochenende sicher sinnvoller
z. B. in Verbindung mit dem in den letzten Jahren auf den Zentralgasthof und dessen Umgebung reduziertem Künstlerfest. - Ich bin enttäuscht von den versprochenen Feierlichkeiten. Das nächste interessante Jubiläum feiert die Gemeinde leider erst
in 34 Jahren. Ich habe das Weinfest dennoch genossen, auch ohne großem Jubiläuzmsbezug. Mein Dank gilt der Weinböhlaer Feuerwehr - mit deren 666-er Wette gab es zum Weinfest wenigstens einen Bezugspunkt zu unserem Orts-Jubiläum!
Meine Meinung tat ich in einem Leserbrief an die Sächsische Zeitung im Vorfeld des Winzerstraßenfestes kund, diesen können Sie hier herunterladen.
04.02.2016: Die Zahl des Tages - 81 % ...
... der Deutschen sind mit der Asylpolitik der Koalitionsregierung unzufrieden. (lt. ARD-Deutschland-Trend)
Das heißt aber nicht, dass 81 % der Deutschen Asylgegner sind. Aber es fällt immer schwerer, das Bleiberecht von Verfolgten und Kriegsflüchtlingen in der täglichen Diskussion zu begründen und zu verteidigen.
Politik reagiert nicht oder häufig zu spät auf neue Herausforderungen, z. B.:
| "Ignoranz ist die Kunst, mit offenen Augen nicht sehen zu wollen." (K. Weber) |
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06.10.2015: Waldhotel vom Eigentümer an Advita verkauft
Gestern noch ein Gerücht - heute in der Sächsischen Zeitung bestätigt: Der Eigentümer des Waldhotels Weinböhla
schließt nunmehr doch keinen Mietvertrag mit dem Landratsamt ab, sondern verkauft die Immobilie an die advita Pflegedienst GmbH. Nun doch betreutes Wohnen statt Flüchtlinge. Wer auch immer die Entscheidung getroffen hat,
den geplanten Mietvertrag nicht abzuschließen, hat eine gute Entscheidung getroffen. Weil der vereinbarte Mietzins von 300 Euro monatlich pro Flüchtling bzw. Asylsuchendem niemandem zu erklären wäre.
Vergleichsweise würden bei diesem Mietpreis für eine dezentrale Unterbringung von vier Flüchtlingen in einer Vier-Raum-Wohnung 1.200 Euro pro Monat zur Verfügung stehen!
Bleibt der Wunsch, zukünftig die Bevölkerung transparenter und vor allem rechtzeitiger nicht nur über geplante Unterbringungen von Flüchtlingen zu informieren, sondern auch detaillierter über ihr Leben und ihre Integration in unserem Ort.
Information und Kommunikation sind wichtig, um Gerüchte von Tatsachen zu trennen. Leider erwies sich das im Frühjahr gestreute Gerücht von der geplanten Umwandlung des Waldhotels in eine Asylbewerberunterkunft erst einmal als wahr.
Eine solche Kommunikation bietet den Falschen eine Plattform, wie z. B. neulich dem Verfasser des anonymen "Handzettels" für den Papierpkorb! Eigentlich muss das nicht sein.
Und deshalb hoffe ich, dass die Verantwortlichen auf allen Ebenen - vom Bund bis zur Kommune - ihren Umgang mit der Flüchtlingsproblematik überdenken. Und z. B. auch erklären, WIE wir das schaffen werden.
Es braucht Verständnis und Unterstützung aller, aber auch die Einhaltung klarer Grenzen. Ich schließe mich hier dem Appell des Niederauer Bürgermeisters Herrn Sang an: Für eine verfehlte
Flüchtlingspolitik können wir nicht die Flüchtlinge und Asylsuchenden verantwortlich machen!
12.08.2015: Einsichtnahme in den Vorentwurf Aldi an der Köhlerstraße
Gestern nutzte ich die Möglichkeit, im Bauamt des Rathauses Weinböhla Einsicht in den Vorentwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einzelhandel Dresdner Straße / Köhlerstraße" (Aldi) zu nehmen.
Leider erfolgt in der Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 S. 1 BauGB in der Internetpräsenz kein Verweis darauf, dass die vollständigen Unterlagen auch im Menü "Bauleitplanung" eingestellt sind.
Hier der Link für interessierte Einwohner: Weinböhla - Verwaltung - Bauleitplanung.
Neu: Interessierte können hier meine Stellungnahme zum Vorentwurf herunterladen. Eine Antwort auf das Schreiben und die darin gestellten Fragen habe ich leider bisher nicht erhalten.
24.07.2015: Unterstützung für Flüchtlinge
Die vielerorts diskutierte Flüchtlingsproblematik betrifft m. E. auch unsere Gemeinde, wir können davor nicht die Augen verschließen. Im Vorfeld der Bürgermeisterwahl erhielt ich vom Landratsamt folgende Informationen:
- In der Weinböhlaer Gemeinschaftsunterkunft auf dem Querweg 13 waren zum Stand 21.04.2015 insgesamt 118 Personen aus 15 Nationen untergebracht - 94 Männer, 16 Frauen und 8 Kinder. Insgesamt stehen in diesem Objekt 130 Plätze zur Verfügung.
- Bei den im April zu erwartenden Zahlen von ca. weiteren 1.500 durch den Landkreis aufzunehmenden Asylsuchenden sollte die Gemeinde Weinböhla mindestens weitere 42 Personen aufnehmen.
- Jede Kommune hat die Möglichkeit, eigene Projekte für Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG zu entwickeln, wobei der Landkreis Mittel in Höhe von 1,05 Euro je Stunde und Asylbewerber zur Verfügung stellt.
Die Gemeinde Weinböhla informiert auf ihrer Webseite, dass die Diakonie Riesa-Großenhain gGmbH & Bündnisse sowie Initiativen für Flüchtlinge im Landkreis Meißen eine Petition organisiert hat, die der Unterstützung von Flüchtlingen dienen soll. Bisher haben sich bei insgesamt 320 Unterstützern auch sechs Weinböhlaer beteiligt (Stand: 24. Juli 2015). Einfache Lösungen gibt es nicht - die Politik ist gefordert!
15.07.2015: Artikel in der Sächsischen Zeitung zum Kunstrasen
In dem o. g. Artikel wird darüber informiert, dass eine deutliche Mehrheit der Gemeinderäte sich dafür ausgesprochen hat, sich am 600.000 Euro teuren Projekt des Umbaus des Hartplatzes zum Kunstrasen mit Flutlichtanlage zu beteiligen. Die Gemeinde übernimmt mit 400.000 Euro den größten Anteil.
Zur Gemeinderatswahl im vergangenen Jahr hat die CDU Weinböhla im Wahlkampf-Flyer (s. Abbildung) versprochen, sich für die "Unterstützung eines vielfältigen Vereinslebens mit besonderer Förderung der Jugend- und Nachwuchsarbeit" einzusetzen.
In Weinböhla sind 36 Vereine und weitere 11 Abteilungen aktiv. Nur für eine einzige Abteilung eines Vereines werden 600.000 Euro ausgegeben. Da stellt sich aus meiner Sicht berechtigter Weise die Frage, wie unsere Gemeinde die anderen zahlreichen Vereine
unterstützt? Zumal selbst von den weiteren jährlichen 150.000 Euro Zuschuss für den Zentralgasthof auf Grund der dortigen Mietpreisgestaltung eher keiner der anderen Vereine profitiert.
Es scheint an der Zeit, die Verteilung von Gemeinde- und Fördermitteln kritisch zu hinterfragen, um auch wie versprochen ein vielfältiges Vereinsleben in unserer Gemeinde zu unterstützen.
Ich danke den BiW-Gemeinderäten, die (offenbar als Einzige)
dem Bau des neuen Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage für (laut SZ-Artikel vor allem) die Kindermannschaften der Abteilung Fußball des TuS nicht zugestimmt haben.
Und warum braucht Weinböhla eigentlich eine Flutlichtanlage?
10.07.2015: Einladung zur Verabschiedung des Bürgermeisters
In der gestern erschienenen Weinböhla Information lädt der stellvertretende Bürgermeister, Herr Detlef Arnold, zur feierlichen Verabschiedung von Herrn Franke aus seiner 25-jährigen Dienstzeit ein.
Auch die BiW-Gemeinderäte und ich als eine der Kandidaten zur abgeschlossenen Bürgermeisterwahl nehmen an dieser Veranstaltung teil. Wir würden uns freuen, mit den Weinböhlaern - dem einen oder anderen Wähler oder auch Nichtwähler - ins Gespräch zu kommen. Damit wir im Gemeinderat auch
weiterhin Ihre Interessen vertreten können.
Die Veranstaltung findet am Freitag, den 24. Juli 2015 ab 17:00 Uhr im Zentralgasthof statt.
(Quelle: http://www.weinböhla.de/weinboehladok/dok/)
07.07.2015: Wie weiter mit dem Zentralgasthof?
Anlässlich der Ausgabe der Sächsischen Zeitung vom 12. Juni 2015 hatte ich bei Facebook Folgendes gepostet:
"Ärztehaus mit angeschlossener Gaststätte oder Multifunktionshaus für Viele?
In der heutigen SZ steht, dass die Gemeinde beabsichtigt, die noch freien Räumlichkeiten im Zentralgasthof für weitere Arztpraxen zu sanieren. Wenn Sie der Meinung sind, dass der Zenti eher für Vereine,
die Bibliothek und als Treffpunkt für unsere Jugend ausgebaut werden sollte, dann "liken" Sie diesen Beitrag. Wir als BiW sind für ein Multifunktionshaus! Ärzte, die zweifellos erforderlich sind, wie ein weiterer
Augenarzt, sollten sich auch ohne Unterstützung der Gemeinde ansiedeln."
Danke für die interessanten Kommentare - 23 Mitglieder der Gruppe Weinböhla teilen meine Meinung. Auch in der BiW e. V.haben wir dieses Thema diskutiert. Ich sehe das so:
- In Weinböhla leben ca. 1.200 Kinder und Jugendliche zwischen 7 und 18 Jahren. Das KiZ gibt an, dass genau diese Zielgruppe ihre Veranstaltungen wahr nimmt. Aus meiner Arbeit mit Jugendlichen weiß ich, dass gerade ältere Jugendliche eher weniger (von Erwachsenden) vorgegebene Angebote nutzen, sondern eigenverantwortlich etwas unternehmen wollen. Gerade im GBVJ - einem interessanten Projekt für nicht ausbildungsreife Jugendliche - habe ich erlebt, wie wertschätzend selbst hergestellte oder organisierte Dinge von ihnen genutzt werden. Und nicht zerstört, wie z. B. die Informationstafel am Wartturm.
- Ärzte sind wichtig, und die Idee, weitere Ärzte in der Gemeinde anzusiedeln, ist gut. Aber das Verhältnis zwischen Arztpraxen und anderer Nutzung des Zenti sollte angemessen sein und bleiben.
- Weinböhla braucht ein Multifunktionshaus, auch weil die Vielzahl der Vereine keine eigenen Räumlichkeiten besitzt, der Bibliothek ein angemessener (mietfreier!) Raum für Lesungen gut tun, sich der Karnevalsverein über einen Probenraum für die Funkengarde sicher freuen oder die Weinbaugemeinschaft das eine oder andere interessante kulturelle Angebot vielleicht auch für die Bevölkerung und die Weinböhlaer Gäste öffnen würde ...
Fazit: Weinböhla braucht m. E. einen Jugendklub, der sich eigenverantwortlich als Verein selbst organisieren sollte. Die CDU hat sich im Wahlkampf zur Gemeinderatswahl im vergangenen Jahr ebenso wie unser neuer Bürgermeister, Herr Zenker, die Unterstützung des Vereinsleben auf die Fahnen geschrieben.
Die strategische und konzeptionelle Weiterentwicklung des Zentralgasthofes bietet die Chance, diese Wahlversprechen einzulösen. Warum nicht auch ein Jugendklub im Zentralgasthof?
Damit der Zentralgasthof auch wirklich - wie vom Landrat zur Übergabe des Förderbescheids am 14. April zum Ausdruck gebracht - eine hervorragende Arbeit mit Blick auf das Vereinsleben leisten kann.
07.06.2015: Bürgermeisterwahl in Weinböhla
Ich danke meinen Wählerinnen und Wählern, dass ich den zweiten Platz der BiW e. V. in der Kommunalpolitik der Gemeinde erfolgreich verteidigen konnte! Ein so tolles Ergebnis hatte ich nicht erwartet!
Die Beschäftigung mit vielfältigen kommunalpolitischen Themen im
Rahmen der Wahlvorbereitung hat mich neugierig gemacht - deshalb werde ich zukünftig auf dieser Webseite sowohl über meine weiteren Aktivitäten als auch die der BiW e. V. in der Kommunalpolitik der Gemeinde informieren. Als Bürgerinitiative möchten wir in den
nächsten Jahren neue Mitglieder gewinnen und viele Bürgerinnen und Bürger zum Mitmachen bewegen. "Meine" 979 Wählerinnen und Wähler haben unser Konzept bestätigt!
Damit die Wahlbeteiligung zukünftig so hoch ist, dass die Gewählten auch wirklich alle Einwohner repräsentieren!
(Anmerkung: Bei den Nichtwählern im Diagramm wurden auch die 35 ungültigen Stimmen = 0,4 % mit dargestellt.)
Sie erreichen mich persönlich unter der Mailadresse bi-weinboehla at gmx dot de oder elke.waellnitz at t-online dot de.